Jan Deichmohle

Denker und Dichter

Die Unwählbarkeit der Altparteien – sogar aufrechte CDU-Mitglieder können die Partei nicht wählen

Die Unwählbarkeit der Altparteien – sogar aufrechte CDU-Mitglieder können die Partei nicht wählen

Sogar aufrechte CDU-Mitglieder begreifen, daß ihre Politik Deutschland zerstört; ein anständiges CDU-Mitglied kann in der Schicksalswahl nur AfD wählen.

«„Niemals hätte ich gedacht, daß eine CDU-Regierung unser Land dermaßen schädigen könnte.” Merkel reiße Deutschland „sehenden Auges in den Strudel”. Die Einwanderungspolitik habe ihn als CDU-Mitglied bewogen, dieses Mal sein Kreuz bei der AfD zu machen.

„Die Zuwanderung, wie sie jetzt betrieben wird, ist katastrophal. Sie wird unser Land zerstören”, kritisierte Otte. Bereits jetzt gäbe es sogenannte No-Go-Areas»1 (jungefreiheit)

Ohne Kniffe wie das Herausrechnen bestimmter Delikte sieht die Kriminalstatistik noch viel beunruhigender aus; dabei ist noch nicht berücksichtigt, daß Bürger abgeschreckt werden, Straftaten demographischer Invasoren anzuzeigen, weil es wenig Zweck hat angesichts der Überlastung und Überforderung der Justiz, Anzeige dem eigenen Ruf schaden könnte. Sodann wird die Polizei abgeschreckt, ‚einfache’ Delikte aktenkundig zu machen, weil angesichts von Überlastung, Folgenlosigkeit und politischem Druck eine Bearbeitung wenig sinnvoll erscheint. Außerdem verschiebt Einbürgerung die Zahlenverhältnisse.

«Wir stehen noch unter dem Eindruck der Anschläge von Manchester und London. Menschen sterben. Der islamistische Terror ist Willkür. Er schränkt unsere Freiheit indirekt ein durch immer neue Sicherheits- und Überwachungsgesetze, direkt dadurch, dass wir bestimmte Verhaltensweisen und Orte meiden.

Viele Menschen haben das Gefühl, daß sich die Sicherheitslage in Deutschland durch Zuwanderung verschlechtert. Wir wissen nicht, wer da zu uns kommt. Zwei Drittel der Zuwanderer, die nach Deutschland einreisen, haben keinen Paß. Illegale Einreisen nach Deutschland werden nicht geahndet, wenn der Einreisende Asyl beantragt.

In diesem Beitrag geht es nicht um die gefühlte, sondern um die tatsächliche Kriminalität von Zuwanderern. …

Über alle Straftaten (einschließlich Verstöße gegen das Ausländerrecht) liegt die Tatverdächtigenbelastungszahl von Zuwanderern bei 2.277 Prozent der Belastungszahl der Restbevölkerung, in einzelnen schweren Straftaten zwischen 900 und 1.150 Prozent.»2 (scheidendegeister)

Wären Justiz und Rechtsstaat noch intakt, wäre es fraglich, ob Altparteien für die Bundestagswahl überhaupt zugelassen werden dürften; Gesetzesbrüche, Bruch sogar des Grundgesetzes und von EU-Recht sind Alltag. Grundsäulen der Demokratie und freiheitlichen Ordnung wie Meinungsfreiheit, Unabhängigkeit der Presse und Medien, der Justiz, Neutralität der Erziehung an Schulen und Universitäten, wurden seit 1968 Schritt für Schritt erst beschädigt, dann ganz eingerissen. Der freiheitliche Rechtsstaat funktioniert nicht mehr; wir bilden uns nur ein, noch an ihn glauben zu dürfen.

«Es wird beantragt, daß die etablierten Parteien: CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen von der Bundestagswahl 2017 wegen ihrer staatsfeindlichen und kriminellen Handlungen ausgeschlossen werden. Sie erfüllen nachweislich nicht die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen, wie dies unsere Verfassung verlangt, um zur Bundestagswahl 2017 zugelassen zu werden. …

Gründe:

Die Parteien SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen handeln kriminell und verfassungsfeindlich, wie dies dem Verfahren beim Landgericht Berlin 28 O181/17 im Rechtsmittel, Aktenzeichen liegt dem Kläger noch nicht vor, jetzt beim Kammergericht Berlin zu entnehmen ist.

Die Bundesrepublik Deutschland gewährt seinen Staatsbürgern keine verfassungs-gemäßen ausgerichteten Gerichtsverfahren mehr, wie dies unter anderem den landesgerichtlichen Verfahren entnommen werden kann. Diese massiven Rechtsbrüche und strafbaren Handlungen der Judikative werden vom Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, dem Deutschen Bundestag, nicht behoben und nicht unterbunden sondern steckt die Legislative mit Judikative unter einer Decke. Es werden weiter Freiheitsrechte wie das der Meinungsfreiheit, das der Freien Meinungsäußerung usw. massiv eingeschränkt wie andererseits unkontrolliert zu Hunderttausenden Flüchtlinge ins Land einreisen können, die weder einen Anspruch auf Asyl haben noch kommen diese aus Kriegsgebiete vielmehr kommen alle aus sicheren Drittstaaten. …

Hierzu Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim

Hinter den Kulissen zu schauen heißt zu erkennen:

„Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.”

Frank Fahsel ist Richter im Ruhestand und war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart.

Frank Fahsel: Rechtsbeugung wird in Deutschland vom System gedeckt. Als er im Ruhestand ist, gibt er über den Zustand der deutschen Justiz folgende Einschätzung ab:

Zitat:

„Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht ‚kriminell’ nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie Par Ordre Du Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. […] In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‚meinesgleichen’.”

Prof. Dr. Ing. Hans-Joachim Selenz, früher einmal Vorstandsvorsitzender der Salzgitter AG:

Zitat:

„Frank Fahsel, früher Richter am Landgericht in Stuttgart, gibt tiefe Einblicke in das, was Tausende Bürger täglich vor deutschen Gerichten erleben. […] Besser kann man den Zustand in Teilen der deutschen Justiz nicht auf den Punkt bringen, mit Hilfe derer Politik und Wirtschaft den Rechtsstaat mißbrauchen. […] Explizit kriminelles Justiz handeln gibt es zuhauf. […] Der Sumpf schließt die höchsten deutschen Gerichte ein. Daher gibt es praktisch keine Verurteilung wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt und Begünstigung. Selbst schwerste Wirtschaftskriminalität wird gegen Zahlung geringer Beträge eingestellt.”»3 (schluesselkindblog)

Fußnoten

1 https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/merkels-zuwanderungspolitik-wird-deutschland-zerstoeren/

2 https://scheidendegeister.wordpress.com/2017/05/30/2-277-prozent-sind-nicht-nur-gefuehlt-zuwanderer-sind-krimineller-als-die-durchschnittsbevoelkerung/

3 https://schluesselkindblog.wordpress.com/2017/05/29/klage-vom-bvg-angenommen-etablierte-parteien-vor-ausschluss-bundestagswahl/

1 Kommentar

  1. 12 Jahre Alleinherrschaft waren schon einmal zuviel. Sie haben nicht nur unser Land zerstört.
    Eine solche Zeitspanne ist in Deutschland gerade wieder erreicht – mit der Zerrstörung Europas, wenn diese Politik weiter geführt wird.

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